Dialog der OSZE verbessern – Informelles Außenministertreffen bei Wien

Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) ist das internationale Forum zum Dialog über gesamteuropäische Sicherheitsfragen. In Mauerbach bei Wien trafen sich am Dienstag (11.7.) die Außenminister der OSZE-Staaten, um den Ministerrat in Wien im Dezember gemeinsam vorzubereiten und sich konstruktiv über aktuelle Probleme auszutauschen. Für Deutschland nahm der OSZE-Sonderbeauftragte Gernot Erler an dem informellen Treffen teil.

Der Einladung des Österreichischen Außenministers Kurz folgte u.a. auch der russische Außenminister Lawrow. Österreich hat 2017 nach Deutschland den OSZE-Vorsitz inne.

Vertrauen schaffen, Kompromisse finden

Bei den Beratungen ging es um Themen wie Migration, Terrorismus und Menschenrechte. Der österreichische OSZE-Vorsitz wies darauf hin, dass es gerade in schwierigen Zeiten notwendig sei, Dialog zu pflegen und Vertrauen aufzubauen. Dabei helfe es, sich immer wieder auf gemeinsame Werte zu besinnen, anstatt Blockdenken auf den Kontinent zurückkehren zu lassen. Es bedürfe daher mehr Kompromissbereitschaft und einen neuen Versuch der Annäherung zwischen der EU und Russland. "Wir müssen uns auch bewusst sein, Frieden wird es auf unserem Kontinent nur mit und niemals gegen Russland geben," so Gastgeber Kurz.

Sicherheit hat Priorität

Im Fokus standen auch bei diesem Treffen erneut regionale Konflikte im OSZE-Raum, insbesondere die Lage in der Ukraine. Für Deutschland ist es besonders wichtig, dass die Sicherheit und der Zugang im gesamten Konfliktgebiet für die internationalen Mitarbeiter der Sonderbeobachtermission in der Ukraine gewährleistet sind. Sonderbeauftragter Erler: "Diese Mission hat das Mandat aller 57 Teilnehmerstaaten. Behinderungen, Bedrohungen und Angriffe auf die Beobachter müssen aufhören."