Richterlicher Erfahrungsaustausch in Wien

„Von den Nachbarn lernen“ war das Motto einer Delegation des Berliner Sozialgerichts beim Besuch der österreichischen Hauptstadt. Ziel der Studienreise war der rechtsvergleichende Informationsaustausch zwischen beiden Ländern. Insbesondere interessierten sich die Deutschen für das Projekt „Strategische Initiative Justiz 3.0“ zur Digitalisierung der Gerichtsverfahren.

Die 43-köpfige Richterdelegation unter Leitung ihrer Präsidentin Sabine Schudoma und ihres Vizepräsidenten Hans-Christian Helbig war vom 3. bis 4. April 2017 in Wien. Sie starteten im Bundesministerium für Justiz. Eine Einführung in die österreichische Justizorganisation und den elektronischen Rechtsverkehr stand auf dem Programm. Es folgten Vorträge zu Grundfragen der Sozialgerichtsbarkeit aus Sicht des Obersten Gerichtshofs und eine Führung durch den Justizpalast.

Am nächsten Tag wurde die Delegation im architektonisch beeindruckenden neuen Gerichtsgebäude des Arbeits- und Sozialgerichts (ASG) Wien durch dessen Präsidentin Olga Stürzenbecher-Vouk empfangen. Der Fokus lag auf der praktischen Arbeit des ASG, den Gemeinsamkeiten und Unterschieden der sozialgerichtlichen Verfahren in Deutschland und Österreich sowie auf einem fachlichen Erfahrungsaustausch.

Das „Highlight“ des Tages bestand für die deutschen Richterinnen und Richter in der Möglichkeit, an mündlichen Verhandlungen in Sozialrechtssachen inklusive der Verwendung des „Elekronischen Akts“ beizuwohnen – ein absolutes Novum! Das ASG ist derzeit Pilot für eine durchgängige elektronische Aktenbearbeitung in Österreich.

Bei dem Abendempfang von Botschafter Haindl in seiner Residenz konnte der Erfahrungsaustausch vertieft und weitere nützliche Arbeitskontakte geknüpft werden.